Schule und Gentechnik

Damit Gentechnik-Pflanzen in Europa angebaut oder aus anderen Ländern importiert werden dürfen, müssen sie von der EU-Kommission zugelassen sein. Das gilt auch für Produkte aus gentechnisch veränderten Pflanzen einschließlich Futtermittel. Alle Regelungen, die in der EU beschlossenen werden, gelten dabei für alle Mitgliedsstaaten. Derzeit sind es mehrere Dutzend Varianten an Gentechnik-Soja, -Raps oder -Mais die in die EU importiert und hier verfüttert werden dürfen. Angebaut werden gentechnisch veränderte Pflanzen in Europa jedoch nur wenig - Tendenz fallend, weil die Bevölkerung sehr skeptisch ist und es eine breite gentechnikkritische Bewegung gibt. In Europa ist, seit 1998, nur der insektengiftproduzierende Gentechnik-Mais MON810 des Konzerns Monsanto (seit 2018 Bayer) zugelassen. Ihn auszusäen ist dennoch in vielen Ländern der EU verboten.

2018 stand der Gentechnik-Mais nur auf spanischen und portugiesischen Feldern. In den Jahren davor gab es auch kleinere Flächen in Tschechien, Rumänien, Polen und der Slowakei. Der Anbau in Spanien ist 2018 im Vergleich zum Vorjahr von 124 Tausend Hektar auf 115 Tausend zurückgegangen. Er macht aber dennoch ungefähr ein Drittel aller Maisflächen Spaniens aus. Auch in Portugal sinkt der Anbau von Gentechnik-Mais. Er ist von 7.000 Hektar in den Vorjahren auf unter 6.000 Hektar im Jahr 2018 gesunken. ¹ Zwischen 2010 und 2011 wurde in Deutschland und Schweden auf kleinen Flächen auch eine Gentechnik-Kartoffel von „BASF“ namens "Amflora" angebaut. Mit einer veränderten Stärkezusammensetzung war sie für die Industrie gedacht. Sie fand jedoch kaum Abnehmer und 2013 wurde die Anbaugenehmigung dann wegen Fehler im Zulassungsverfahren durch ein EU-Gericht für ungültig erklärt.

Grundlagen-Text: Gesetzeslage

Informationsdienst Gentechnik: Gentechnik-Kartoffeln

Mehrere EU-Ländern haben den Anbau von MON810-Mais verboten, darunter befinden sich große Agrarländer wie Frankreich und Deutschland. Sie berufen sich dabei auf Artikel 23 der EU-Freisetzungsrichtlinie, der eine sogenannte Schutzklausel enthält. Sie ermöglicht es, dass gentechnisch verändert Organismen (GVO) vorübergehend weder eingesetzt noch verkauft werden dürfen. Sie tritt in Kraft, wenn ein Mitgliedstaat „aufgrund neuer oder zusätzlicher Informationen berechtigten Grund zu der Annahme“ hat, dass der GVO „eine Gefahr für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellt“.

Seit 2015 ist es EU-Mitgliedstaaten zusätzlich über den sogenannte "Opt-Out"-Mechanismus möglich, , den Anbau von Gentechnik-Pflanzen zu verhindern. 17 EU-Mitgliedstaaten sowie vier Regionen nutzen diese Regelung. Die Länder können dabei zwischen zwei Möglichkeiten wählen:  Phase 1 – freiwillige Selbstbeschränkung: die Regierung des jeweiligen EU-Landes und die Firma, die das Gentechnik-Saatgut  vermarkten will, einigen sich , dass der Anbau in diesem Land nicht genehmigt ist. Die Firma verzichtet also freiwillig darauf, dass in diesem Land ihre Gentechnik-Pflanzen angebaut werden. Phase 2 – Anbauverbot: das Mitgliedsland untersagt den Anbau einer bestimmten Pflanze. Dies muss die Regierung nachvollziehbar begründen. Allerdings nicht mit Umwelt- und Gesundheitsrisiken, denn dafür gibt es die "Schutzklausel"). Als Begründung können unter anderen umwelt-oder agrarpolitische Ziele sowie sozioökonomische Auswirkungen gelten. Phase 1 ist nicht Voraussetzung, Phase 2 zu nutzen.

Grundlagentext: Gesetzeslage

Informationsdienst Gentechnik: Gentechnikrecht